Vorhaben

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Gesetz zur Errichtung des Implantateregisters Deutschland und zu weiteren Änderungen des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Implantateregister-Errichtungsgesetz - EIRD)
Gewährleistung von Produktsicherheit und Versorgungsqualität sowie Unterstützung des Vigilanzsystems ...
Gewährleistung von Produktsicherheit und Versorgungsqualität sowie Unterstützung des Vigilanzsystems für implantierbare Medizinprodukte durch Errichtung eines verbindlichen bundesweiten Registers mit verpflichtender Teilnahme von Gesundheitseinrichtungen, Patienten und Herstellern, beschleunigte Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und Aufnahme in die vertragsärztliche Versorgung, Ermöglichung von Langzeitbeobachtungen durch Zugriff auf bestehende medizinische Register; Gesetz zum Implantateregister Deutschland ( Implantateregistergesetz – IRegG) als Art. 1 der Vorlage, Änderung und Einfügung versch. §§ Fünftes Buch Sozialgesetzbuch, Änderung § 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz sowie §§ 5 und 9 Krankenhausentgeltgesetz; Verordnungsermächtigungen Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen, Ergänzungen, Klarstellungen und redaktionelle Korrekturen betr. Meldepflichten der Gesundheitseinrichtungen und Datenübermittlung an die Registerstelle, Patienteninformation, Empfänger anonymisierter Registerdaten, Vergütungsregelungen, behördliche Zuständigkeiten, Produktregistrierung und Herstellerpflichten, Verfahrensregelungen u.a.; Änderung Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung
eingereicht am Fr. 05. April 2019
letzte Änderung am Fr. 08. November 2019
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