Vorhaben

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Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz - PpSG)
Entlastung der Pflegekräfte und Verbesserung von Pflege und Betreuung durch bessere Personalausstattu...
Entlastung der Pflegekräfte und Verbesserung von Pflege und Betreuung durch bessere Personalausstattung und bessere Arbeitsbedingungen in der ambulanten und stationären Kranken- und Altenpflege; Finanzierung von zusätzlichen Stellen und Ausbildungsplätzen sowie Tarifsteigerungen in Krankenhäusern, Fortführung des Krankenhausstrukturfonds; zusätzliches Altenpflegepersonal für vollstationäre Pflegeeinrichtungen, Zuschüsse für Digitalisierungsmaßnahmen, Verbesserungen bei Zusammenarbeit von niedergelassenen Ärzten mit Pflegeeinrichtungen, u.a. durch elektronische Kommunikation und Videosprechstunden, Honorierung von Wegezeiten, medizinische Rehabilitation für pflegende Angehörige, betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegekräfte, Vereinbarkeit von Familie und Beruf u.a.; Ausweitung von Gesundheitsuntersuchungen für Zuwanderer mit erhöhtem Infektionsrisiko; Änderung von 6 Gesetzen und 2 Rechtsverordnungen; Verordnungsermächtigungen Bezug: Siehe auch GESTA M009 Beschlussempfehlungen des Ausschusses: Klarstellungen und zahlreiche Änderungen, insbes. betr. Mittelverwendung des Pflegezuschlags in Krankenhäusern, Pflegepersonalkosten und Pflegebudget, Pflegepersonaluntergrenzen, Abbau nicht bedarfsgerechter Versorgungskapazitäten, Förderung medizinischer Zentren, Rückforderungsansprüche, Datenerhebungen und Datenschutz, Arbeitsentgelte in der häuslichen Krankenpflege, Genehmigung von Fahrten zur ambulanten Behandlung, Selbsthilfeförderung, Qualitätsprüfungen, Palliativversorgung u.a.; Änderung eines weiteren Gesetzes
eingereicht am Fr. 10. August 2018
letzte Änderung am Fr. 23. November 2018
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